19.07.2017 Landshut

Oberbürgermeister Alexander Putz im Interview

Hat der Höhenflug ein Ende?

Putz fliegt
Foto: Stadt Landshut
Erstmals in seiner Amtszeit weht Oberbürgermeister Alexander Putz ein scharfer Wind ins Gesicht. Die bürgerlichen Parteien begreifen ihn immer mehr als Konkurrenten und nicht als Partner. Im Interview mit dem Wochenblatt geht es um zwei heiße Eisen und die Selbstinszenierung des OB.

Wochenblatt: Herr Putz, kurz nach der Wahl hatten es die bürgerlichen Parteien eilig, sich mit Ihnen zu solidarisieren. Jetzt dreht sich die Stimmung im Stadtrat. Überrascht Sie das?
Putz: Ich bin ja nicht ganz naiv. Es war mir klar, dass politische Mitbewerber aus der Deckung kommen, wenn man vermeintliche Angriffsflächen zeigt. Für mich ist es zwar jetzt erstmalig gewesen, es ist aber nichts Unerwartetes.
 
WB: Glauben Sie, dass es etwas damit zu tun hat, dass Sie freiwillig Ihre Amtszeit verkürzen und jetzt schon 2020 gewählt wird?
Putz: Dass es unter Umständen einen Zusammenhang gibt, weil man wahrgenommen hat, dass ich mein Wahlversprechen einhalte, kann sein. Vielleicht ist ein vermeintlicher Handlungsdruck entstanden, weil ich den Antrag bereits so früh gestellt habe und der eine oder andere wurde motiviert, gleich den Wahlkampf für 2020 zu eröffnen. Aber ganz ehrlich: Ich gehe nicht davon aus, dass wir drei Jahre lang Wahlkampf haben. Das wäre ja vollkommen unsinnig. Wir haben zu arbeiten.
 
WB: Aus der Westtangente, die Teil Ihres Wahlkampfes war, versuchen die SPD und die CSU, Ihnen einen politischen Strick zu drehen. Der Vorwurf: Sie ziehen sich in Sachen möglicher Weiterführung durch den Landkreis aus der Affäre. Können Sie das nachvollziehen?
Putz: Nicht ganz. Es wäre blauäugig zu erwarten, dass man in sechs Monaten solche Probleme löst. Natürlich habe ich immer gesagt, dass mir eine Lösung mit Verlängerung im Landkreis vorschwebt – mit Ringschluss zusammen mit der Ost-Süd-Umfahrung der B15neu. Das aktuelle Bürgerbegehren bezieht sich aber ausschließlich auf den innerstädtischen Teil. Das ist insofern richtig, da wir ja nur über unseren eigenen Wirkungskreis entscheiden können. Ich sehe eine Zustimmung der Landshuter als Voraussetzung dafür, dass man überhaupt Planungen machen kann, um in detaillierte Verhandlungen mit den Landkreis-Bürgermeistern zu treten.
Alexander Putz 16-43
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Oberbürgermeister Alexander Putz.
 
WB: Es gibt also noch keine Notwendigkeit, sich jetzt schon zu Gesprächen zu treffen?
Putz: Reden kann man immer. Das schadet nie. Ich habe auch durchaus intensive Gespräche mit dem Landrat zu dem Thema geführt. Da war der Tenor: Peter Dreier steht hinter dem angepeilten Ringschluss. Aber die Stadt muss erst einmal zu Potte kommen und zeigen, dass hier überhaupt die Bereitschaft da ist für die innerstädtische Westtangente. Ohne die macht es natürlich keinen Sinn. Es gibt zwei Voraussetzungen, die wir brauchen, um über eine Lösung außerhalb der Stadt im Detail sprechen zu können. Die erste ist unser Bürgerentscheid, die zweite ist aber mindestens genauso wichtig. Wir müssen schauen, was beim Raumordnungsverfahren zur B15neu rauskommt für die Ost-Süd-Umgehung. Davon ist diese Lösung (weiterführende Westtangente, Anm. d. Red.) in hohem Maße abhängig. Das wird vor allem für Kumhausen wichtig sein. Kommt zum Beispiel die Variante 1a, die Kumhausen beeinträchtigt, oder nicht usw. Diese Entscheidung wird bis zum Bürgerentscheid wahrscheinlich auch noch nicht da sein.
 
WB: Kommt dann der Bürgerentscheid nicht zu früh?
Putz: Nein, weil sich die Fragestellung des Bürgerentscheids auf die Westtangente bis zur B11 bezieht. Ein positiver Bürgerentscheid für eine Westtangente bis zur B11 wäre ein starkes Mandat für die Verhandlungen mit dem Landkreis, weil das natürlich Auswirkungen hätte auf die Umlandgemeinden, wenn die Westtangente an der B11 endet. Man muss dann sehen, wie sich die Verkehrsströme verteilen. Das lassen wir zur Zeit gutachterlich untersuchen und ich hoffe, dass wir in den nächsten Tagen oder Wochen Zahlen bekommen.
 
Autor: Alexander Schmid

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