13.09.2017

Kabul (AFP)

Deutschland schiebt erstmals seit Monaten wieder Afghanen ab

Die nun abgeschobenen Männer seien wegen "erheblicher Straftaten" verurteilt worden, sagte Innenminister de Maizière.
Foto: © 2017 AFP De Maizière am Mittwoch in Berlin
Erstmals seit Monaten hat Deutschland wieder mehrere Afghanen in ihr Heimatland abgeschoben. Nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) handelte es sich bei allen von ihnen um Straftäter.

Erstmals seit Monaten hat Deutschland wieder mehrere Afghanen in ihr Heimatland abgeschoben. Eine Chartermaschine mit acht abgelehnten Asylbewerbern aus Bayern, Hamburg und Nordrhein-Westfalen landete am Mittwoch in der afghanischen Hauptstadt Kabul. Nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) handelte es sich bei allen von ihnen um Straftäter. Die Abgeschobenen kritisierten das Vorgehen der deutschen Behörden.

Die nun ausgeflogenen Männer seien wegen "erheblicher Straftaten" verurteilt worden, sagte de Maizière. Sieben Afghanen seien direkt aus der Strafhaft, der achte Mann aus der Abschiebehaft in ihr Heimatland zurückgeführt worden.

Der CSU-Innenexperte Stephan Mayer erklärte, die Männer hätten Taten wie schweren Kindesmissbrauch, Vergewaltigung und gefährliche Körperverletzung begangen. Überdies sei bei jedem Einzelnen individuell geprüft worden, ob ihm in Afghanistan eine "Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit" drohe. Die Abschiebung sei "richtig" und "verantwortbar" gewesen.

Die Maschine mit den abgelehnten Asylbewerbern war am Dienstagabend vom Düsseldorfer Flughafen gestartet. Bei der Übergabe der acht Männer in Kabul sei es "sehr geordnet zugegangen", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin. Die afghanischen Behörden hätten sich kooperativ gezeigt.

Nach ihrer Landung in Kabul äußerten die Abgeschobenen Kritik am Vorgehen der deutschen Behörden. "Sie sagten mir, es gibt kein Problem in Deinem Land, und Du kannst dort leben, also kannst Du nicht mehr hier bleiben", sagte Mohammed Dschamschidi der Nachrichtenagentur AFP. Der Abgeschobene kritisierte, dass Flüchtlinge aus Syrien überall in Europa bevorzugt behandelt würden.

Ein weiterer abgelehnter Asylbewerber, Resa Resaji, sagte, er sei abgeschoben worden, nachdem seine Frau ihn beschuldigt habe, sie geschlagen zu haben. Obwohl er einen Zeugen gehabt hätte, habe er vor Gericht seine Unschuld nicht beweisen können - "weil Europäer nur den Lügen von Frauen glauben", sagte er.

Der evangelische Sozialverband Diakonie nannte die Abschiebung "angesichts der aktuellen Sicherheitslage unverantwortlich". Menschen dürften "nicht aus wahltaktischen Gründen" einer "Gefahr" ausgesetzt werden. Auch Täter hätten in einem Rechtsstaat "Anspruch auf Schutz".

Es war der erste Abschiebeflug aus Deutschland nach Afghanistan seit dem Anschlag auf die deutsche Botschaft in Kabul Ende Mai. Dabei waren mehr als 150 Menschen getötet und rund 400 weitere verletzt worden. Die Bundesregierung hatte die Abschiebungen danach weitgehend ausgesetzt.

De Maizière sagte, die Bundesregierung bleibe vorerst bei ihrer Linie, nur "Straftäter, Gefährder und hartnäckige Mitwirkungsverweigerer" nach Afghanistan abzuschieben. Eine Neubewertung soll auf Grundlage des nächsten Berichts zur Sicherheitslage am Hindukusch getroffen werden, der im Oktober erwartet wird.

Eine Ende Juli vorgelegte Zwischenanalyse für Afghanistan sieht die Situation im wesentlichen unverändert. Die Sicherheitslage für die Menschen am Hindukusch sei regional unterschiedlich und hänge stark von individuellen Faktoren wie Herkunft, ethnischer Zugehörigkeit, Beruf und Geschlecht ab, heißt es in dem vertraulichen Dokument, das der Nachrichtenagentur AFP vorliegt.

Nur wenige Stunden nach der Abschiebung der Männer aus Deutschland ereignete sich ein neuer Selbstmordanschlag in Kabul: Vor einem Cricket-Stadion sprengte sich ein Mann in die Luft und tötete drei Menschen. Fünf weitere wurden verletzt, darunter auch zwei Polizisten.

Zuletzt hatte ein Selbstmordattentäter Ende August in Kabul fünf Menschen mit in den Tod gerissen und acht weitere verletzt. Zu dem Anschlag bekannten sich die islamistischen Taliban.

Autor: Kabul (AFP)

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