16.02.2017

Gießen (AFP)

Kurden: Yildirim-Auftritt in Oberhausen gefährdet öffentliche Ordnung

Die Kurdische Gemeinde Deutschland ist strikt gegen den für Samstag geplanten Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten Yildirim in Oberhausen. Yildirim missbrauche die demokratischen Werte, kritisieren die Kurden.
Foto: © 2017 AFP Yildirim will am Samstag in Oberhausen sprechen
Die Kurdische Gemeinde Deutschland ist strikt gegen den für Samstag geplanten Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten Yildirim in Oberhausen. Yildirim missbrauche die demokratischen Werte, kritisieren die Kurden.

Die Kurdische Gemeinde Deutschland hat den geplanten Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim am Samstag in Oberhausen als Gefahr für die öffentliche Ordnung in Deutschland kritisiert. Der Bundesvorsitzende der Kurdenorganisation, Ali Ertan Toprak, erklärte am Donnerstag in Gießen, es sei "nicht nachvollziehbar, warum in einem demokratischen Land für eine Diktatur in einem anderen Land geworben werden darf". Yildirim missbrauche die demokratischen Werte.

"Er nutzt das Recht auf Veranstaltungs- und Meinungsfreiheit in Deutschland für sich, der Opposition in der Türkei verwehrt er jegliche Grundrechte", erklärte Toprak. Der Kurdenvertreter kritisierte auch Regierungssprecher Steffen Seibert wegen dessen Äußerung, die Bundesregierung gehe selbstverständlich davon aus, dass nicht innertürkische Konflikte auf deutschem Boden ausgetragen würden.

Dies zu glauben, sei nicht nur "naiv", sondern für die innere Sicherheit auch "brandgefährlich", erklärte Toprak. Der Auftritt des Ministerpräsidenten werde die aggressive Stimmung weiter anheizen. Die Kurdische Gemeinde fordere deshalb ein Verbot.

Auch die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Ulla Jelpke, forderte "eine klare Absage" an den Auftritt Yildirims. Die Bundesregierung müsse sich fragen lassen, "ob sie wirklich einen Vertreter eines Regimes auftreten lassen will, das kurdische Städte mit Panzern beschießen, zehntausende Oppositionelle einschließlich mehrere Abgeordneter inhaftieren und die freie Presse gleichschalten ließ", erklärte sie in Berlin.

"Wer offen die Demokratie mit Füßen tritt, kann sich nicht auf demokratische Rechte berufen", befand Jelpke. Yildirim wolle in Oberhausen "für die Einführung einer Präsidialdiktatur in der Türkei werben". "Solche polarisierenden Auftritte türkischer Regierungspolitiker führen zu einer weiteren nationalistischen Verhetzung von Teilen der türkeistämmigen Bevölkerung", erklärte Jelpke.

Autor: Gießen (AFP)

Das könnte Sie auch interessieren

Unfall in der Nacht

Crash im dichten Nebel: Pkw fährt auf der A3 auf einen Lkw auf

Kurz vor 22 Uhr am Mittwochabend, 18. Oktober, kam es auf der Autobahn A3 bei Regensburg im selben Streckenabschnitt wie nur wenige Stunden zuvor zu einem Verkehrsunfall. mehr ...

mehr Bilder ansehen
Unfall, Helm, Motorrad, Motorradhelm, Motorradunfall, Kradfahrer, Krad

Tragödie auf der Staatsstraße

16-Jähriger stirbt bei schwerem Unfall im Landkreis Landshut

Tragödie im Landkreis Landshut: Am späten Mittwochnachmittag ist ein 16-Jähriger bei einem tragischen Unfall ums Leben gekommen. mehr ...

Vermisstensuche1

Feuerwehr, Bergwacht und Rettungshundestaffel im Einsatz

Vermisste Person löst Großeinsatz der Rettungskräfte aus

Großeinsatz von Feuerwehr, Bergwacht und Rettungshundestaffel im Landkreis Straubing-Bogen mehr ...

Unfall

Riesenchaos in und um Regensburg: Einsatzkräfte mussten Farbe von der A3 putzen

Am Mittwoch 18. Oktober, 5.55 Uhr fuhr ein 54-jähriger, tschechischer Staatsangehöriger mit seinem Lkw die Autobahn A3 in Fahrtrichtung Passau. Kurz vor der Anschlussstelle Regensburg-Universität fuhr er vermutlich aus Unachtsamkeit auf einen vorausfahrenden Lkw mit ungarischer Zulassung auf. mehr ...

mehr Bilder ansehen

Verkehrsunfall in Aicha vorm Wald

Polizei sucht mögliche Zeugen des Unfalls, bei dem ein 19-Jähriger verstarb

Ein 19-Jähriger war am Sonntag von einem Auto auf der Staatsstraße 2126 zwischen Aicha vorm Wald und Eging am See erfasst worden und starb noch am Unfallort an seinen Verletzungen - die Polizei sucht mögliche Zeugen. mehr ...

Borg vs. McEnroe

Borg vs. McEnroe

1980 prallen in Wimbledon zwei Welten aufeinander: Im Finale des berühmten Tennisturniers stehen sich Björn Borg und John McEnroe gegenüber. Borg ist Schwede und fünfmaliger Gewinner des Wettbewerbs, McEnroe ist ein temperamentvoller Amerikaner, der Borg vom Thron stoßen will. Beide stehen im Fokus der Medien und des öffentlichen Interesses, beide leiden unter dem Leistungsdruck. Sie sind Gegner - und sitzen doch im selben Boot. mehr ...