17.02.2017

Washington (AFP)

Trump kassiert offenbar Absage bei Suche nach neuem Sicherheitsberater

Der ehemalige Vizeadmiral Robert Harward will nicht Nationaler Sicherheitsberater in den USA werden. Der bisherige Sicherheitsberater Michael Flynn war wegen enger Kontakte nach Russland zurückgetreten.
Foto: © 2017 AFP Trump mit Flynn
Der Wunschkandidat von US-Präsident Donald Trump für den Posten des Nationalen Sicherheitsberaters hat den Job laut Medienberichten abgelehnt. In einer turbulenten Pressekonferenz griff Trump die Informanten der Presse und die Medien selbst scharf an.

Erneuter Rückschlag für Donald Trump: Der Wunschkandidat des US-Präsidenten für den Posten des Nationalen Sicherheitsberaters hat den Job laut Medienberichten abgelehnt. Der ehemalige Vizeadmiral Robert Harward habe Trump eine Absage erteilt, berichtete der TV-Sender CNN. Bei einer turbulenten Pressekonferenz wehrte sich Trump unterdessen vehement gegen den Verdacht geheimer Verbindungen nach Moskau. Informanten der Presse und die Medien selbst griff er scharf an.

CNN zitierte am Donnerstag aus einer Erklärung Harwards, wonach er diese Aufgabe nicht übernehmen könne. "Dieser Job fordert 24 Stunden täglich, sieben Tage pro Woche Aufmerksamkeit und Engagement, um es richtig zu machen. Derzeit könnte ich diese Verpflichtung nicht eingehen", hieß es demnach in der Erklärung des 60-jährigen Ex-Militärs. Harwards verwies auf "familiäre und finanzielle" Verpflichtungen.

Mehrere US-Medien vermuten allerdings andere Gründe hinter der Absage: Ein namentlich nicht genannter Freund des Ex-Admirals sagte CNN, Harward habe den Job wegen des Chaos im Weißen Haus abgelehnt. CNN und die Website Politico meldeten, der 60-Jährige habe nicht die Zusicherung erhalten, dass tatsächlich der Nationale Sicherheitsrat die politischen Linien vorgebe. Trump hatte kürzlich seinen als ultrarechts geltenden Chefstrategen Stephen Bannon in das Gremium berufen und andere ranghohe Mitglieder des Sicherheitsrats degradiert.

Die neue US-Regierung steckt knapp vier Wochen nach ihrem Amtsantritt bereits in einer schweren Krise. Flynn war am Montag wegen falscher Angaben über Telefonate mit dem russischen Botschafter zurückgetreten. Am Mittwoch erklärte dann Trumps designierter Arbeitsminister Andrew Puzder seinen Rückzug.

Die mutmaßlichen Verbindungen seiner Regierungsmannschaft zum Kreml standen am Donnerstag auch im Zentrum einer mehr als einstündigen Pressekonferenz im Weißen Haus, die Trump für einen wütenden Rundumschlag nutzte. "Ich habe nichts mit Russland zu tun", beteuerte er. Soweit er wisse, gelte dies auch für sein Team.

Die Zeitung "New York Times" hatte unter Berufung auf "vier derzeitige und frühere US-Behördenvertreter" berichtet, durch abgefangene Telefonate und Mitschnitte werde belegt, dass Mitglieder des Trump-Teams während des Wahlkampfs wiederholt mit russischen Geheimdienstmitarbeitern in Kontakt gestanden hätten.

Diese genannten Mitarbeiter seines Teams seien nicht in Russland gewesen und hätten "nie in Russland angerufen", versicherte Trump. Über sich selbst sagte er: "Ich besitze nichts in Russland. Ich habe keine Darlehen in Russland. Ich habe keine Geschäfte in Russland."

Zugleich nahm Trump seinen vormaligen Sicherheitsberater in Schutz. Flynn habe gehen müssen, weil er gegenüber Vizepräsident Mike Pence falsche Angaben zu den Telefonaten mit dem russischen Botschafter Sergej Kisljak gemacht habe. Mit den Anrufen an sich habe er jedoch nichts falsch gemacht, betonte Trump.

Als Konsequenz aus der Affäre habe er das Justizministerium angewiesen, die "illegale" und "kriminelle" Weitergabe von Informationen an die Medien zu untersuchen, sagte Trump. Er äußerte den Verdacht, dass dahinter Mitarbeiter der Obama-Regierung steckten.

Den Medien hielt Trump vor, sie sollten sich für die Weiterverbreitung vertraulicher Informationen "schämen". Er behauptete zugleich, dass diese Berichte allesamt falsch seien. Der Grad der "Unehrlichkeit" in den Medien sei "außer Kontrolle", ein Großteil berichte in einem Tonfall des "Hasses" über ihn.

Trump wehrte sich auch gegen Vorwürfe, in seiner Regierung sei "Chaos" ausgebrochen. Das "genaue Gegenteil" sei der Fall. Seine Regierung laufe "wie eine feinjustierte Maschine". Allerdings habe er von seinem Vorgänger ein "Chaos" im Inland wie im Ausland geerbt.

Die erneute Medienschelte des US-Präsidenten sorgte bei Australiens Premierminister Malcolm Turnbull für Stirnrunzeln. "Winston Churchill hat einmal gesagt: Politiker, die sich über Zeitungen beschweren, sind wie Seefahrer, die sich über das Meer beschweren", sagte er.

Autor: Washington (AFP)

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