16.02.2017

Washington (AFP)

Trump kündigt neues Einreisedekret für kommende Woche an

US-Präsident Donald Trump will in der kommenden Woche ein neues Einwanderungsdekret erlassen. Nach der Blockade des ersten Einwanderungsdekrets durch zwei US-Bundesgerichte werde die zweite Fassung nun "maßgeschneidert" sein, kündigte er an.
Foto: © 2017 AFP Trump bei der Pressekonferenz
US-Präsident Donald Trump will in der kommenden Woche ein neues Einwanderungsdekret erlassen. Nach der Blockade des ersten Einwanderungsdekrets durch zwei US-Bundesgerichte werde die zweite Fassung nun "maßgeschneidert" sein, kündigte er an.

US-Präsident Donald Trump will in der kommenden Woche ein neues Einwanderungsdekret erlassen. "Wir werden eine neue und sehr umfassende Anordnung zum Schutz unseres Volkes vorlegen", kündigte Trump am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Washington an. Nach der Blockade des ersten Einwanderungsdekrets durch ein US-Bundesgericht und die Bestätigung durch ein Berufungsgericht werde die zweite Fassung nun "maßgeschneidert".

Trump sagte zudem, dass er darauf verzichte, die Entscheidung des Bundesberufungsgerichts in San Francisco weiterhin anzufechten. Die US-Regierung hätte die Möglichkeit gehabt, dass sich alle Richter des Berufungsgerichts mit dem Fall befassen, nachdem die erste Entscheidung von drei Richtern gefällt worden war.

Eine Woche nach seinem Amtsantritt hatte Trump per Dekret Bürgern aus sieben mehrheitlich muslimischen Ländern für 90 Tage die Einreise verboten. Das US-Flüchtlingsprogramm wurde für 120 Tage ausgesetzt, die Einreise syrischer Flüchtlinge sogar auf unbestimmte Zeit. Es folgten Chaos und Verwirrung an den Flughäfen und bei Behörden, zwei Bundesstaaten klagten gegen das Verbot, das daraufhin ausgesetzt wurde. Trump hält sein Dekret trotz der juristischen Niederlagen weiter für rechtmäßig.

Autor: Washington (AFP)

Das könnte Sie auch interessieren

Tod, Trauer

Selbstlose Entscheidung

Mutter bringt ihr nicht überlebensfähiges Baby auf die Welt und rettet damit Leben

Eine Mutter bringt ihre Tochter auf die Welt, obwohl sie von Anfang an weiß, dass ihr Baby nur wenige Stunden nach der Geburt sterben wird. Eine selbstlose Entscheidung einer tapferen Frau. mehr ...

Unfassbar

Drama beim Regensburg Marathon: 28-Jähriger stirbt nach Zieleinlauf

Beim Regensburg Marathon ist gestern ein Drama geschehen. Ein 28-Jähriger ist nach dem Zieleinlauf zusammengebrochen. Im Krankenhaus erlag der Mann den Herz- und Kreislaufproblemen und verstarb. mehr ...

Exhibitionist

Hose heruntergelassen

Zeuge beobachtet vom Balkon aus einen Exhibitionisten – Opfer soll sich melden!

Am Montag, 22. Mai, kurz vor 13.30 Uhr, wurde eine Frau, die sich in Begleitung eines circa elfjährigen Mädchens befand, Opfer eines unbekannten Exhibitionisten. mehr ...

Unfall Gäubodenpark1

Am Montagabend

Crash am Gäubodenpark – Cabrio nach Kollision umgekippt

Crash am frühen Montagabend beim Straubinger Gäubodenpark mehr ...

Marihuana-Aufzuchtanlage in Bad Griesbach ausgehoben

Durchsuchung

Fies: Nachbarn beschwerten sich bei der Polizei über Marihuana-Duft

Das war richtig fies: Nachbarn beschwerten sich darüber, dass es bei zwei 26-jährigen Schwestern in der Brandlbergerstraße nach Marihuana riecht. Die Polizei kam umgehend. mehr ...

Pirates of the Caribbean: Salazars Rache 3D

Pirates of the Caribbean: Salazars Rache 3D

Captain Jack Sparrow ist vom Pech verfolgt: Sein Schiff macht nichts her, und er wird vom Geist des Captain Salazar gejagt. Der ist just mit seinen Schattenkriegern aus dem Teufelsdreieck entkommen. Die einzige Waffe gegen die Untoten: der Dreizack des Poseidon. Zusammen mit Sternenforscherin Carina Smyth und Royal Navy-Seemann Henry geht der Pirat auf die Suche. Dabei scheint die chaotische Truppe sich selber beinahe die größte Gefahr zu sein. mehr ...