20.03.2017

Berlin (AFP)

Volksentscheid über Flughafen Berlin-Tegel rückt in greifbare Nähe

Ein Volksentscheid über die Weiternutzung des Flughafens Berlin-Tegel rückt näher: Die Initiatoren des entsprechenden Volksbegehrens sammelten nach eigenen Angaben vom Montag 198.000 Unterschriften und erreichten damit die Mindestzahl.
Foto: © 2017 AFP Berlin-Tegel hat viele Fans
Fans des Berliner Flughafens Tegel haben knapp 200.000 Unterschriften für ein Volksbegehren für eine Weiternutzung des Airports gesammelt. Der Senat will den Flughafen schließen, wenn der BER ans Netz geht.

Ein Volksentscheid über die Weiternutzung des alten Berliner Flughafens Tegel rückt näher: Die Initiatoren des entsprechenden Volksbegehrens sammelten nach eigenen Angaben vom Montag rund 200.000 Unterschriften und überschritten damit die Mindestzahl von 174.000. "Wow, wir sind fast am Ziel", erklärte die Initiative "Berlin braucht Tegel" am Montag. Die Sammelfrist endet am Montag um Mitternacht.

Um die Berliner in einem Volksentscheid über Tegels Zukunft abstimmen zu lassen, müssen zunächst genügend Bürger ihre Zustimmung signalisieren, indem sie das entsprechende vorgeschaltete Volksbegehren unterstützen. Die Hürde liegt nach Angaben der Berliner Landeswahlleitung bei sieben Prozent der Wahlberechtigten, was aktuell in etwa 174.000 Menschen entspricht. Die Behörde muss die Unterschriften allerdings noch prüfen. Es könnten ungültige darunter sein.

Konkret sprachen die von dem Verein Pro Tegel und der Berliner FDP ins Leben gerufene Initiative am Montagmorgen auf ihrer Homepage von 198.000 Unterschriften. Auf Facebook riefen sie Mitstreiter dazu auf, eventuell noch vorhandene weitere Listen abzugeben.

Die Organisatoren wollen erreichen, dass der 1974 eröffnete Flughafen geöffnet bleibt, auch wenn der neue Hauptstadtflughafen BER in Betrieb geht. Sie warnen unter anderem davor, dass dessen Kapazitäten nicht ausreichen. Außerdem spricht die zentrale Lage ihrer Meinung nach für Tegel. Nach den bisherigen Planungen soll der alte Flughafen eigentlich stillgelegt werden. Auf dem Gelände sind unter anderem Wohnungen geplant.

Nach Angaben der Landeswahlleitung führt ein erfolgreiches Volksbegehren automatisch zum Volksentscheid, bei dem die Bürger über die Forderung der Initiatoren entscheiden. Er muss im Regelfall innerhalb von vier Monaten nach Veröffentlichung des Ergebnisses des Begehrens stattfinden. Das Berliner Abgeordnetenhaus hat das Recht, einen eigenen Alternativvorschlag zu erarbeiten. Dieser wird dann parallel zur Abstimmung gestellt.

Berlins FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja rief seine Mitstreiter am Montag noch einmal zum Endspurt auf. "Am heutigen Tag geht es darum, das Ergebnis abzusichern", sagte Czaja im Rundfunk Berlin-Brandenburg. Er müsse genutzt werden, um "weiter Stimmen oben drauf zu legen".

Alle Berliner Flughäfen befinden sich in öffentlicher Hand, sie werden gemeinsam von den Ländern Berlin und Brandenburg sowie dem Bund betrieben. Die Forderung richtet sich deshalb an das Abgeordnetenhaus, in dessen Zuständigkeit die Entscheidung über Tegels Zukunft fällt. Wäre der Volksentscheid erfolgreich, wäre das Landesparlament daran gebunden.

Autor: Berlin (AFP)

Das könnte Sie auch interessieren

Unfall

Riesenchaos in und um Regensburg: Einsatzkräfte mussten Farbe von der A3 putzen

Am Mittwoch 18. Oktober, 5.55 Uhr fuhr ein 54-jähriger, tschechischer Staatsangehöriger mit seinem Lkw die Autobahn A3 in Fahrtrichtung Passau. Kurz vor der Anschlussstelle Regensburg-Universität fuhr er vermutlich aus Unachtsamkeit auf einen vorausfahrenden Lkw mit ungarischer Zulassung auf. mehr ...

mehr Bilder ansehen
Mittwochfrüh, 18. Oktober, kam es auf der Autobahn A3 bei Regensburg zu einem spektakuläreren Verkehrsunfall.

Unfall

Hunderte Liter Wandfarbe sorgen für Verkehrschaos in und um Regensburg

Mittwochfrüh, 18. Oktober, kam es auf der Autobahn A3 bei Regensburg zu einem spektakuläreren Verkehrsunfall. mehr ...

Tod, Trauer

Grausames Verbrechen

Mutter verbrennt ihre Kinder bei lebendigem Leibe und filmt die Tat

Eine vierfache Mutter aus Atlanta soll zwei ihrer Söhne bei lebendigem Leibe im Ofen verbrannt haben. Die Tat soll sie auf Video festgehalten und dem Vater der Kinder geschickt haben. mehr ...

Rettungshubschrauber

Schwerverletzter nach Unfall

Rettungshubschrauber landet mitten in der Stadt

Spektakulärer Rettungseinsatz: Am Dienstagabend landete ein Rettungshubschrauber mitten in Landshut. mehr ...

Unfall B388

Eilmeldung

B388 nach Unfall komplett gesperrt

Die B388 wurde am Mittwochnachmittag (Stand 15.40 Uhr) nach einem Unfall mit einem Traktor komplett gesperrt. mehr ...

mehr Bilder ansehen
Geostorm

Geostorm

Die Erde wurde von schweren Naturkatastrophen heimgesucht. Also richtet die Weltgemeinschaft ein Satellitensystem ein, das Erde und Menschen schützen und warnen soll. Doch plötzlich wendet sich das Sicherheitssystem gegen seine Errichter, und die Satelliten greifen die Menschen an. Wissenschaftler Jake und sein Bruder müssen den Fehler im System aufspüren, denn es droht ein "Geostorm", eine Klimakatastrophe, die die Menschheit auslöschen könnte. mehr ...