20.03.2017

Berlin (AFP)

Volksentscheid über Flughafen Berlin-Tegel rückt in greifbare Nähe

Ein Volksentscheid über die Weiternutzung des Flughafens Berlin-Tegel rückt näher: Die Initiatoren des entsprechenden Volksbegehrens sammelten nach eigenen Angaben vom Montag 198.000 Unterschriften und erreichten damit die Mindestzahl.
Foto: © 2017 AFP Berlin-Tegel hat viele Fans
Fans des Berliner Flughafens Tegel haben knapp 200.000 Unterschriften für ein Volksbegehren für eine Weiternutzung des Airports gesammelt. Der Senat will den Flughafen schließen, wenn der BER ans Netz geht.

Ein Volksentscheid über die Weiternutzung des alten Berliner Flughafens Tegel rückt näher: Die Initiatoren des entsprechenden Volksbegehrens sammelten nach eigenen Angaben vom Montag rund 200.000 Unterschriften und überschritten damit die Mindestzahl von 174.000. "Wow, wir sind fast am Ziel", erklärte die Initiative "Berlin braucht Tegel" am Montag. Die Sammelfrist endet am Montag um Mitternacht.

Um die Berliner in einem Volksentscheid über Tegels Zukunft abstimmen zu lassen, müssen zunächst genügend Bürger ihre Zustimmung signalisieren, indem sie das entsprechende vorgeschaltete Volksbegehren unterstützen. Die Hürde liegt nach Angaben der Berliner Landeswahlleitung bei sieben Prozent der Wahlberechtigten, was aktuell in etwa 174.000 Menschen entspricht. Die Behörde muss die Unterschriften allerdings noch prüfen. Es könnten ungültige darunter sein.

Konkret sprachen die von dem Verein Pro Tegel und der Berliner FDP ins Leben gerufene Initiative am Montagmorgen auf ihrer Homepage von 198.000 Unterschriften. Auf Facebook riefen sie Mitstreiter dazu auf, eventuell noch vorhandene weitere Listen abzugeben.

Die Organisatoren wollen erreichen, dass der 1974 eröffnete Flughafen geöffnet bleibt, auch wenn der neue Hauptstadtflughafen BER in Betrieb geht. Sie warnen unter anderem davor, dass dessen Kapazitäten nicht ausreichen. Außerdem spricht die zentrale Lage ihrer Meinung nach für Tegel. Nach den bisherigen Planungen soll der alte Flughafen eigentlich stillgelegt werden. Auf dem Gelände sind unter anderem Wohnungen geplant.

Nach Angaben der Landeswahlleitung führt ein erfolgreiches Volksbegehren automatisch zum Volksentscheid, bei dem die Bürger über die Forderung der Initiatoren entscheiden. Er muss im Regelfall innerhalb von vier Monaten nach Veröffentlichung des Ergebnisses des Begehrens stattfinden. Das Berliner Abgeordnetenhaus hat das Recht, einen eigenen Alternativvorschlag zu erarbeiten. Dieser wird dann parallel zur Abstimmung gestellt.

Berlins FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja rief seine Mitstreiter am Montag noch einmal zum Endspurt auf. "Am heutigen Tag geht es darum, das Ergebnis abzusichern", sagte Czaja im Rundfunk Berlin-Brandenburg. Er müsse genutzt werden, um "weiter Stimmen oben drauf zu legen".

Alle Berliner Flughäfen befinden sich in öffentlicher Hand, sie werden gemeinsam von den Ländern Berlin und Brandenburg sowie dem Bund betrieben. Die Forderung richtet sich deshalb an das Abgeordnetenhaus, in dessen Zuständigkeit die Entscheidung über Tegels Zukunft fällt. Wäre der Volksentscheid erfolgreich, wäre das Landesparlament daran gebunden.

Autor: Berlin (AFP)

Das könnte Sie auch interessieren

Fest

Fulminanter Start fürs Bürgerfest – Ärger wegen Parkplatz-Abzocke

Fulminanter Start für das Regensburger Bürgerfest! Die Domstadt erlebte einen wunderbaren Auftakt und feiert bis tief in die Nacht! mehr ...

mehr Bilder ansehen
Marihuana, Joint

Dumm gelaufen

24-Jähriger zündet sich vor den Augen der Polizei einen Joint an

Pech hatte ein 24-Jähriger aus Oberfranken, der in der Nacht auf Samstag, 24. Juni, in der Regensburger Innenstadt einen Joint rauchte. mehr ...

Unfall

Gegenverkehr übersehen – Crash beim Abbiegen auf die Autobahn

Am späten Freitagabend, 23. Juni, wollte eine 30-jährige Pkw-Fahrerin von der Bundesstraße B16 in die Auffahrt zur Autobahn A93 einbiegen. Dabei übersah sie den bevorrechtigten entgegenkommenden Pkw, der an der Auffahrt geradeaus vorbeifahren wollte. mehr ...

mehr Bilder ansehen

Aktion zum Bürgerfest

Osram bringt die Steinerne Brücke in bunten Farben zum Leuchten

Unter dem Motto "Phantastische Welten" lockt das Regensburger Bürgerfest zahlreiche Besucher und Künstler in die Stadt an der Donau. Osram Opto Semiconductors bringt die Steinerne Brücke in bunten Farben zum Leuchten. mehr ...

mehr Bilder ansehen

Frontal in den Gegenverkehr

Tödlicher Verkehrsunfall auf der B12 bei Kirchdorf

Am 23.06.2017, kurz vor 17 Uhr, kam es auf der B12 ca. einen Kilometer östlich von Haag zu einem folgenschweren Verkehrsunfall mehr ...

mehr Bilder ansehen
Monsieur Pierre geht online

Monsieur Pierre geht online

Rentner Pierre verbringt seinen Lebensabend zurückgezogen. Doch Tochter Sylvie schließt ihn ans Internet an. Der erfolglose Schriftsteller Alex soll Pierre in die digitale Welt einführen. Unverhofft landet Pierre auf einem Dating-Portal und bandelt mit Flora an. Und er verliebt sich in sie. Aber er hat sich für Alex ausgegeben. Beim Date verlieben sich dann auch noch Alex und Flora ineinander. Pierre muss sich dringend etwas einfallen lassen. mehr ...