31.07.2016, 18:30 Uhr

"Beschlüsse für Niederbayern!" Andreas Scheuer bergrüßt Ergebnisse der Klausurtagung der Bayerischen Staatsregierung

Foto: offizielles Pressefoto www.andreas-scheuer.deFoto: offizielles Pressefoto www.andreas-scheuer.de

Als vollen Erfolg für die nachhaltige Arbeit der CSU-Mandatsträger in Niederbayern wertet der CSU-Bezirksvorsitzende Andreas Scheuer die am Samstag, 30. Juli, bekanntgewordenen Ergebnisse der Klausurtagung der Bayerischen Staatsregierung.

PASSAU/NIEDERBAYERN "Die Beschlüsse der Staatsregierung sind Beschlüsse für Niederbayern." Es habe sich für den gesamten Regierungsbezirk ausgezahlt, dass alle CSU-Mandatsträger und der gesamte CSU-Bezirksvorstand mit soliden Forderungen und entsprechender Vorarbeit die Kabinettsbeschlüsse mit begleitet haben.

"Die Ansiedlung eines Trainingszentrums für alle Spezialeinheiten der Bayerischen Polizei in Freyung ist Grundlage für den von der CSU Niederbayern einstimmig geforderten Polizeiausbildungsstandort in Niederbayern." Hinzu komme das Deutsch-Österreichische Polizeikooperationszentrum in Passau und die schrittweise Aufstockung der LKA-Außenstelle von zehn auf 50 Mitarbeiter bis zum Jahr 2022. "Damit wird Niederbayern zu einem Sicherheits-Leuchtturm in Bayern und darüber hinaus."

Auch die Weiterentwicklung des Straubinger Wissenschaftszentrums für Nachwachsende Rohstoffe zu einer Hochschule für Biotechnologie und Nachhaltigkeit unter dem Dach der Technischen Universität München setzt nach Scheuers Worten einen weiteren Akzent in der niederbayerischen Hochschullandschaft. "Damit hat die Staatsregierung Wort gehalten gegenüber der Bevölkerung, in Straubing eine Hochschuleinrichtung anzusiedeln, die diesen Namen auch verdient hat."

Letztlich hat die Staatsregierung laut CSU-Bezirksvorsitzendem Scheuer auch bewiesen, dass sie Regionen, die von einschneidenden Entscheidungen globaler Unternehmen besonders betroffen sind, nicht alleine lässt. „Die 200 Beschäftigtenstellen der neuen Zweigstelle der Landesanstalt für Landwirtschaft sowie die 30 Arbeitsplätze der neuen Autobahnmeisterei in Ruhstorf bieten der Region wieder eine Perspektive, wenngleich dadurch Siemens nicht aus der Verantwortung für seine Mitarbeiter am Standort entlassen sein wird."

Auch die weiteren Ergebnisse der diesjährigen Kabinettsklausur für Niederbayern bewertet Scheuer als durchwegs positiv. "Zusammen mit den 2015 beschlossenen Behördenverlagerungen nach Deggendorf, Passau und den Bayerischen Wald hat die Bayerische Staatsregierung bewiesen, dass sie ein verlässlicher Partner für Niederbayern und den ländlichen Raum ist." Besonders hob Scheuer auch den Einsatz der beiden niederbayerischen Kabinettsmitglieder hervor: "Staatsminister Helmut Brunner und Staatssekretär Bernd Sibler haben mit den CSU-Landtagsabgeordneten und den betroffenen Kommunalpolitikern an diesem bemerkenswerten Konzept für Niederbayern maßgeblich Hand angelegt."


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